Tagesordnung der 15. Sitzung der Gemeindevertretung

Termin: Dienstag, 19.12.2017 um 19 Uhr

Ort: Versammlungsraum des Vereins-, Freizeit- und Kulturzentrums in Grabow

Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil

01. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

02. Beschlussfassung über die Tagesordnung

03. Einwohnerfragestunde (1.Teil)

04. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung (öffentlicher Teil)

05. Beschluss-Vorlage Nr. 0210/17
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Wasserversorgung des Eigenbetriebes „Wasser- und Abwasserbetrieb Heiligengrabe“ der Gemeinde Heiligengrabe

06. Beschluss-Vorlage Nr. 0211/17
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abwasserentsorgung des Eigenbetriebes „Wasser- und Abwasserbetrieb“ der Gemeinde Heiligengrabe

07. Beschluss-Vorlage Nr. 0209/17
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes „Eigenbetrieb Wasser- und Abwasserbetrieb Heiligengrabe“ EWA

08. Beschluss-Vorlage Nr. 0205/17
Haushalt 2018- Haushaltssatzung 2018 mit Anlagen

09. Beschluss-Vorlage Nr. 0198/17
neue Hauptsatzung der Gemeinde Heiligengrabe

10. Beschluss-Vorlage Nr. 0203/17
Neufassung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Heiligengrabe

11. Beschluss-Vorlage Nr. 0206/17
1. Änderung des B-Planes Nr. 01 „Gewerbegebiet Heiligengrabe /Liebenthal“ in Liebenthal

12. Beschluss-Vorlage Nr. 0207/17
1. Änderung der Bebauungsplanes Nr. 01/1992 „Alte Gärtnerei“ im Ortsteil Zaatzke

13. Beschluss-Vorlage 0213/17
Bauprogramm Gehwegbau Dorfstraße im Ortsteil Jabel

14. Beschluss-Vorlage 0208/17
Vereinbarung zum Umsetzung der Sozialraumbudgetierung

15. Beschluss-Vorlage 0217/17
Sitzungsplan 2018

16. Beschluss-Vorlage 0218/17
überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung für Straßenunterhaltung im Haushaltsjahr 2017

17. Einwohnerfragestunde (2.Teil)

18. Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters im öffentlichen Teil

19. Anfragen der Gemeindevertreter im öffentlichen Teil

II. Nichtöffentlicher Teil

20. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Gemeindevertretersitzung (nichtöffentlicher Teil)

21. Beschluss-Vorlage 0212/17
Vergabe von Bauleistungen „Gehwegbau Jabel“

22. Beschluss-Vorlage 0214/17
Verkaufsbeschluss OT Königsberg, Königsberger Dorfstr. (Baugrundstück)

23. Beschluss-Vorlage 0215/17
Vergabe der Essenversorgung Kita „Trollblümchen“ Blumenthal

24. Beschluss-Vorlage 0216/17
Vergabe der Essenversorgung Kleine Grundschule Blumenthal

25. Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters im nichtöffentlichen Teil

26. Anfragen der Gemeindevertreter im nichtöffentlichen Teil