9. Sitzung der Gemeindevertretung Heiligengrabe am 09. Juni 2010

BEKANNTMACHUNG

Betreff: 9. Sitzung der Gemeindevertretung am 09.06.2010

Zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Heiligengrabe lädt der Vorsitzende der Gemeindevertretung

am 09.06.2010

um 19.00 Uhr

in das Sporthaus Maulbeerwalde (am Sportplatz) ein.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

01. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der

Beschlussfähigkeit

02. Beschlussfassung über die Tagesordnung

03. Einwohnerfragestunde

04. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten

Gemeindevertretersitzung (öffentlicher Teil)

05. Vorstellung des Tourismusverbandes Prignitz

06. Vorlage-Nr. 0158/10

Beteiligung der gemeindlichen Kindertagesstätten am EFFEKT-Programm

07. Vorlage-Nr. 0137/10

Neuaufnahme eines Investitionskredites von 42.000 Euro

08. Vorlage-Nr. 0143/10

Neuaufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 115.000 Euro

09. Vorlage-Nr. 0138/10

2. Änderungssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Heiligengrabe

10. Vorlage-Nr. 0141/10

Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Heiligengrabe

11. Vorlage-Nr. 0136/10

Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Wasser- und Abwasserbetrieb

Heiligengrabe“ der Gemeinde Heiligengrabe

12. Vorlage-Nr. 0142/10

Straßenumbenennung im OT Blumenthal und in den GT Horst und Dahlhausen

13. Vorlage-Nr. 0152/10

Klarstellungssatzung Blumenthal

14. Vorlage-Nr. 0153/10

Klarstellungssatzung Dahlhausen

15. Vorlage-Nr. 0154/10

Klarstellungssatzung Horst

16. Vorlage-Nr. 0157/10

Beschluss einer einheitlichen Straßenausbaubeitragssatzung

17. Vorlage-Nr. 0155/10

Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche am Knotenpunkt Bundesstraße

B 189/Gemeindestraße „An der Sandschale“

18. Vorlage-Nr. 0156/10

Beschluss über die Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe der

Verwaltung kommunaler Mietwohnungen

19. Vorlage-Nr. 0140/10

Überplanmäßige Ausgabe im Rahmen des Konjunkturpaketes II für die Baumaßnahme

in der Kindertagesstätte Zaatzke

20. Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters im öffentlichen Teil

21. Anfragen der Gemeindevertreter im öffentlichen Teil

II. Nichtöffentlicher Teil

22. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten

Gemeindevertretersitzung (nichtöffentlicher Teil)

23. Vorlage-Nr. 0145/10

Antrag auf Teilerlass eines Straßenbaubeitrages

24. Vorlage-Nr. 0144/10

Vergabebeschluss Bürgerhaus OT Blumenthal – Heizungs- und Sanitärinstallation

25. Vorlage-Nr. 0146/10

Vergabebeschluss Bürgerhaus OT Blumenthal – Wärmedämmung

26. Vorlage-Nr. 0148/10

Vergabebeschluss Bürgerhaus OT Blumenthal – Dachdeckerarbeiten

27. Vorlage-Nr. 0149/10

Vergabebeschluss Bürgerhaus OT Blumenthal – Elektroarbeiten

28. Vorlage-Nr. 0150/10

Vergabebeschluss Gemeindehaus in Glienicke – Dachdeckerarbeiten

29. Vorlage-Nr. 0151/10

Vergabebeschluss Gemeindehaus in Glienicke – Bauhauptleistungen

30. Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters im nichtöffentlichen Teil

31. Anfragen der Gemeindevertreter im nichtöffentlichen Teil

Die Gemeindevertretersitzung ist bis auf die Tagesordnungspunkte 22 bis 31 öffentlich. Alle

interessierten Bürger sind zum öffentlichen Teil herzlich eingeladen.

gez. Klaus Mundt

Vorsitzender der Gemeindevertretung